Gemeinderatssitzung vom 27.2.23 - Teil 2
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1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.2.2023
00:00 TOP 3) Abänderung des Grundsatzbeschlusses zur Errichtung von „nextbike“ – Stationen sowie Abschluss von Verträgen mit der Radland GmbH betreffend Fahrradverleih „nextbike“ und Erhöhung der VAST
00:20 Berichterstattung Franz Hatvan, Gemeinderat, ÖVP
09:24 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
13:27 TOP 4) Umbau- und Adaptierungsarbeiten zur Errichtung der NÖ Mittelschule Föhrenwald am Standort Föhrenwald 3, 2700 Wiener Neustadt Vergabe der Arbeiten Bauphase 2/2023
14:00 TOP 5) Tausch der Dachflächenfenster mit Sonnenschutz in der Volksschule Pestalozzi,
Schneeberggasse 41-42, 2700 Wiener Neustadt 1. Grundsatzbeschluss sowie Erhöhung der VAST 2. Vergabe der Gewerke
14:20 TOP 6) Umstellung der öffentlichen Straßenbeleuchtung auf LED, Grundsatzbeschluss
14:38 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
16:50 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
18:53 TOP 7) Ankauf von Fahrzeugen
19:06 TOP 8) Ankauf und Lieferung von Auftausalz 2022/2023 und Sommereinlagerung 2023,
Abänderung des GR-Beschlusses vom 19.09.2022
19:26 TOP 9) Gewährung einer Subvention an den Verein Jugend und Kultur – „Rumtrieb“ und „Auftrieb“ für 2023
19:50 TOP 10) Gewährung einer Subvention an den Verein „Jugend und Kultur Wiener Neustadt“ - Triebwerk
20:12 TOP 11) Gewährung einer Subvention an den „Wortwiege, Theater- und Filmverein“
20:38 TOP 12) Abschluss eines Übereinkommens mit der ÖBB-Infrastruktur AG hinsichtlich Erneuerung der Eisenbahn- brücke / Unterführung über die Pöckgasse
21:06 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
25:21 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
28:58 TOP 13) Verordnung über die Änderung des Bebauungsplanes 2009 der Stadt Wiener Neustadt - Neudarstellung 2023/1
29:22 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
33:03 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
38:17 Schlusswort Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
43:13 TOP 14) Übernahme aus dem Grundstück
Nr. 1068/6 – Teilflächen 2 und 3, EZ 10797
(B 53 - Neudörfler Straße), in das öffentliche Gut
43:30 TOP 15) Übernahme aus dem Grundstück
Nr. 1869/155 – Teilflächen 1 und 2, EZ 11025 (Stadionstraße / Wiener Straße), in das öffentliche Gut
43:55 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
46:25 TOP 16) Auflassung von Teilflächen des Grundstückes Nr. 1502/5, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut und Übernahme von Teilflächen
aus den Grundstücken Nr. 1502/4 und
Nr. 1502/6, EZ 4669 (Stadionstraße) in das öffentliche Gut
46:51 TOP 17) Bericht über die Prüfung der städtischen Hauptkasse, Geschäftsbereich II
2023-02-27
00:00 TOP 3) Abänderung des Grundsatzbeschlusses zur Errichtung von „nextbike“ – Stationen sowie Abschluss von Verträgen mit der Radland GmbH betreffend Fahrradverleih „nextbike“ und Erhöhung der VAST
00:20 Berichterstattung Franz Hatvan, Gemeinderat, ÖVP
09:24 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
13:27 TOP 4) Umbau- und Adaptierungsarbeiten zur Errichtung der NÖ Mittelschule Föhrenwald am Standort Föhrenwald 3, 2700 Wiener Neustadt Vergabe der Arbeiten Bauphase 2/2023
14:00 TOP 5) Tausch der Dachflächenfenster mit Sonnenschutz in der Volksschule Pestalozzi,
Schneeberggasse 41-42, 2700 Wiener Neustadt 1. Grundsatzbeschluss sowie Erhöhung der VAST 2. Vergabe der Gewerke
14:20 TOP 6) Umstellung der öffentlichen Straßenbeleuchtung auf LED, Grundsatzbeschluss
14:38 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
16:50 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
18:53 TOP 7) Ankauf von Fahrzeugen
19:06 TOP 8) Ankauf und Lieferung von Auftausalz 2022/2023 und Sommereinlagerung 2023,
Abänderung des GR-Beschlusses vom 19.09.2022
19:26 TOP 9) Gewährung einer Subvention an den Verein Jugend und Kultur – „Rumtrieb“ und „Auftrieb“ für 2023
19:50 TOP 10) Gewährung einer Subvention an den Verein „Jugend und Kultur Wiener Neustadt“ - Triebwerk
20:12 TOP 11) Gewährung einer Subvention an den „Wortwiege, Theater- und Filmverein“
20:38 TOP 12) Abschluss eines Übereinkommens mit der ÖBB-Infrastruktur AG hinsichtlich Erneuerung der Eisenbahn- brücke / Unterführung über die Pöckgasse
21:06 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
25:21 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
28:58 TOP 13) Verordnung über die Änderung des Bebauungsplanes 2009 der Stadt Wiener Neustadt - Neudarstellung 2023/1
29:22 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
33:03 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
38:17 Schlusswort Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
43:13 TOP 14) Übernahme aus dem Grundstück
Nr. 1068/6 – Teilflächen 2 und 3, EZ 10797
(B 53 - Neudörfler Straße), in das öffentliche Gut
43:30 TOP 15) Übernahme aus dem Grundstück
Nr. 1869/155 – Teilflächen 1 und 2, EZ 11025 (Stadionstraße / Wiener Straße), in das öffentliche Gut
43:55 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
46:25 TOP 16) Auflassung von Teilflächen des Grundstückes Nr. 1502/5, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut und Übernahme von Teilflächen
aus den Grundstücken Nr. 1502/4 und
Nr. 1502/6, EZ 4669 (Stadionstraße) in das öffentliche Gut
46:51 TOP 17) Bericht über die Prüfung der städtischen Hauptkasse, Geschäftsbereich II
2023-02-27