Gemeinderatssitzung vom 17.6.24 - Teil 2
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3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 17.6.2024
00:00 TOP 6) Josef Kindler-Stiftung, Rücklagen, Zuweisungen und Entnahmen zum 31.12.2023
00:25 TOP 7) Rechnungsabschluss 2023 der Stiftungen mit Rechtspersönlichkeit
00:44 TOP 8) Bestellung eines Abschlussprüfers für die
Wiener Neustädter Armen- und Bürgerspitalstiftung
01:09 TOP 9) Strommillion - Erweiterung Gemeinderatsbeschluss
1. Verlängerung der Stromkostenzuschüsse für Vereine 2. Unterstützungsleistungen für Vereine
01:37 Berichterstattung Philipp Gruber, Sportstadtrat, ÖVP
06:43 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
08:53 Wortmeldung Kevin Pfann, Gemeinderat, FPÖ
11:13 TOP 10) Wirtschaftsförderungsrichtlinie für Handels- und Handwerksbetriebe im Kernbereich der Innenstadt
11:32 Wortmeldung Bettina Mittermann, Gemeinderätin ÖVP
12:37 Wortmeldung Erika Buchinger, Stadträtin, ÖVP
16:50 Wortmeldung Peter Kurri, Gemeinderat SPÖ
19:12 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
22:45 TOP 11) Erweiterung und Sanierung der Volksschule „Dkfm. Mag. Rudolf Scheicher“ im Ungarviertel, Grünbeckgasse 1, 2700 Wiener Neustadt Vergabe der Gewerke
23:04 TOP 12) Errichtung einer Sporthalle samt Nebenräumen
für die HLM und BAFEP im Zehnerviertel
Raxgasse 17, 2700 Wiener Neustadt
1. Erhöhung der VAST, Abänderung Grundsatzbeschluss 2. Vergabe der Gewerke
23:26 TOP 13) Aktion Schulbedarf (PlusCard)
23:39 Berichterstattung Michael Schnedlitz, Bgm.-Stellvertreter, FPÖ
25:19 Wortmeldung Peter Kurri, Gemeinderat SPÖ
27:10 Schlusswort Michael Schnedlitz, Bgm.-Stellvertreter, FPÖ
28:34 TOP 14) Straßensanierung 2024 - Vergabe der Lieferungen und Leistungen
1.Asphaltierungsarbeiten Mießlgasse, Fliegergasse, 2.Errichtung von Betonfeldern im Kreuzungsbereich
Fischauer Gasse / Raugasse / Mießlgasse
28:53 Brichterstattung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
32:15 TOP 15) PV-Anlage auf der ehemaligen Gleisschotterdeponie 1. Vergabe zur Errichtung
2. Abschluss einer Netzzugangs-Vereinbarung
32:30 TOP 16) Verordnung über die Erhebung einer Lustbarkeitsabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
32:48 TOP 17) Verein Wendepunkt, Gewährung einer Subvention
33:04 TOP 18) Abschluss eines Rahmenvertrages über Ankauf und Lieferung von Reinigungsbehelfen auf unbestimmte Zeit
33:26 TOP 19) Abschluss eines Rahmenvertrages über Ankauf und Lieferung von Reinigungschemie für den Zeitraum 01.07.2024 – 30.06.2026
33:55 TOP 20) Kündigung Mobile-VPN-Netz
34:16 TOP 21) Verlängerung der Bausperre in der Entwicklungszone Stadtumbau 4 des STEP WN 2030+ für 1 Jahr
34:44 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
37:57 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
39:48 TOP 22) Verordnung über die Änderung des Bebauungsplanes 2009 der Stadt Wiener Neustadt – Neudarstellung 2022/1b
40:26 TOP 23) Verordnung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes (Flächenwidmungsplan) – Neudarstellung 2024/2a
41:04 TOP 24) Verordnung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes (Flächenwidmungsplan) – Neudarstellung 2024/2b
41:19 TOP 25) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes
Nr. 4797/28, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut
und Übernahme einer Teilfläche aus dem Grundstück
Nr. .87, EZ 20320 (Augustingasse), in das öffentliche Gut
41:51 TOP 26) Übernahme aus den Grundstücken Nr. 5206/27,
EZ 11577 - Teilfläche 1 und Nr. 5206/36, EZ 6229 – Teilfläche 2 (Giltschwertgasse, ehemaliges Stadion) in das öffentliche Gut
42:12 TOP 27) Übernahme aus dem Grundstück Nr. 550/1 - Teilfläche 1, EZ 20645 (Südbahngasse),
in das öffentliche Gut
42:37 TOP 28) Bericht über die Prüfung der Kommunalsteuergebarung der Jahre 2017 – 2023 der Stadt Wiener Neustadt
2024-06-18
00:00 TOP 6) Josef Kindler-Stiftung, Rücklagen, Zuweisungen und Entnahmen zum 31.12.2023
00:25 TOP 7) Rechnungsabschluss 2023 der Stiftungen mit Rechtspersönlichkeit
00:44 TOP 8) Bestellung eines Abschlussprüfers für die
Wiener Neustädter Armen- und Bürgerspitalstiftung
01:09 TOP 9) Strommillion - Erweiterung Gemeinderatsbeschluss
1. Verlängerung der Stromkostenzuschüsse für Vereine 2. Unterstützungsleistungen für Vereine
01:37 Berichterstattung Philipp Gruber, Sportstadtrat, ÖVP
06:43 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
08:53 Wortmeldung Kevin Pfann, Gemeinderat, FPÖ
11:13 TOP 10) Wirtschaftsförderungsrichtlinie für Handels- und Handwerksbetriebe im Kernbereich der Innenstadt
11:32 Wortmeldung Bettina Mittermann, Gemeinderätin ÖVP
12:37 Wortmeldung Erika Buchinger, Stadträtin, ÖVP
16:50 Wortmeldung Peter Kurri, Gemeinderat SPÖ
19:12 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
22:45 TOP 11) Erweiterung und Sanierung der Volksschule „Dkfm. Mag. Rudolf Scheicher“ im Ungarviertel, Grünbeckgasse 1, 2700 Wiener Neustadt Vergabe der Gewerke
23:04 TOP 12) Errichtung einer Sporthalle samt Nebenräumen
für die HLM und BAFEP im Zehnerviertel
Raxgasse 17, 2700 Wiener Neustadt
1. Erhöhung der VAST, Abänderung Grundsatzbeschluss 2. Vergabe der Gewerke
23:26 TOP 13) Aktion Schulbedarf (PlusCard)
23:39 Berichterstattung Michael Schnedlitz, Bgm.-Stellvertreter, FPÖ
25:19 Wortmeldung Peter Kurri, Gemeinderat SPÖ
27:10 Schlusswort Michael Schnedlitz, Bgm.-Stellvertreter, FPÖ
28:34 TOP 14) Straßensanierung 2024 - Vergabe der Lieferungen und Leistungen
1.Asphaltierungsarbeiten Mießlgasse, Fliegergasse, 2.Errichtung von Betonfeldern im Kreuzungsbereich
Fischauer Gasse / Raugasse / Mießlgasse
28:53 Brichterstattung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
32:15 TOP 15) PV-Anlage auf der ehemaligen Gleisschotterdeponie 1. Vergabe zur Errichtung
2. Abschluss einer Netzzugangs-Vereinbarung
32:30 TOP 16) Verordnung über die Erhebung einer Lustbarkeitsabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
32:48 TOP 17) Verein Wendepunkt, Gewährung einer Subvention
33:04 TOP 18) Abschluss eines Rahmenvertrages über Ankauf und Lieferung von Reinigungsbehelfen auf unbestimmte Zeit
33:26 TOP 19) Abschluss eines Rahmenvertrages über Ankauf und Lieferung von Reinigungschemie für den Zeitraum 01.07.2024 – 30.06.2026
33:55 TOP 20) Kündigung Mobile-VPN-Netz
34:16 TOP 21) Verlängerung der Bausperre in der Entwicklungszone Stadtumbau 4 des STEP WN 2030+ für 1 Jahr
34:44 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
37:57 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
39:48 TOP 22) Verordnung über die Änderung des Bebauungsplanes 2009 der Stadt Wiener Neustadt – Neudarstellung 2022/1b
40:26 TOP 23) Verordnung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes (Flächenwidmungsplan) – Neudarstellung 2024/2a
41:04 TOP 24) Verordnung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes (Flächenwidmungsplan) – Neudarstellung 2024/2b
41:19 TOP 25) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes
Nr. 4797/28, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut
und Übernahme einer Teilfläche aus dem Grundstück
Nr. .87, EZ 20320 (Augustingasse), in das öffentliche Gut
41:51 TOP 26) Übernahme aus den Grundstücken Nr. 5206/27,
EZ 11577 - Teilfläche 1 und Nr. 5206/36, EZ 6229 – Teilfläche 2 (Giltschwertgasse, ehemaliges Stadion) in das öffentliche Gut
42:12 TOP 27) Übernahme aus dem Grundstück Nr. 550/1 - Teilfläche 1, EZ 20645 (Südbahngasse),
in das öffentliche Gut
42:37 TOP 28) Bericht über die Prüfung der Kommunalsteuergebarung der Jahre 2017 – 2023 der Stadt Wiener Neustadt
2024-06-18