Gemeinderatssitzung vom 21.10.2024 - Teil 1
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5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.10.2024
00:00 Begrüßung, Einleitung & Mitteilungen
07:10 Dringlichkeitsantrag "Resolution Universitätsklinikum Wr. Neustadt, Begründung Rainer Spenger, 2. Vizebürgermeister, SPÖ
10:41 Dringlichkeitsantrag "Errichtung Taubenkogel in der Innenstadt", Beründung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
14:20 Dringlichkeitsantrag "Wohnstarthilfe/Wohnungskautionsfonds", Begründung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
17:10 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
17:29 TOP 2) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Kurzparkzonenabgabe („Adventaktion“ 2024)
18:34 TOP 3) Erweiterung und Sanierung der Volksschule „Dkfm. Mag. Rudolf Scheicher“ im Ungarviertel, Grünbeckgasse 1, 2700 Wiener Neustadt Vergabe der Gewerke Teil 2
18:50 TOP 4) Volkshochschule
Neufassung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
19:09 TOP 5) Vergabe zur Errichtung einer Trafostation für die PV-Anlage „Gleisschotterdeponie“ Zehnergürtel 155, 2700 Wiener Neustadt
19:32 TOP 6) Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftsverordnung für die Stadt Wiener Neustadt
19:56 TOP 7) Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren für die Stadt Wiener Neustadt
20:12 TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalbenützungsgebühren; Kanalabgabenordnung für die
Stadt Wiener Neustadt
20:35 TOP 9) Verordnung über die Festsetzung der Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren; Wasserabgabenordnung für die Stadt Wiener Neustadt
20:57 TOP 10) Leistungsentgelt WNSKS GmbH für das Jahr 2025
21:16 TOP 11) Geschützte Werkstätte Wiener Neustadt Gesellschaft m.b.H. Erhöhung des Gesellschaftsanteiles der Stadt Wiener Neustadt
21:30 Berichterstattung Wolfgang Ferstl, Gemeinderat ÖVP
24:00 TOP 12) Kinder- und Jugendhilfe-Umlage Erhöhung für das Jahr 2024
24:35 TOP 13) Sozialhilfeverbandsumlage Erhöhung für das Jahr 2024
24:56 TOP 14) Ankauf und Lieferung von Auftausalz 2024/2025 und Sommereinlagerung 2025
25:19 TOP 15) Vergabe der wiederkehrenden Überprüfungen der öffentlichen Beleuchtung, Ampelanlagen und Radar für den Zeitraum 2025 – 2027
25:44 TOP 16) Vergabe der Wartungs- und Reinigungsleistungen für die Verkehrslichtsignalanlagen der Stadt für den Zeitraum 2025 - 2026
26:11 TOP 17) Verlängerung der Bausperre für das Betriebsgebiet südlich der Molkereistraße und östlich der Verkehrsfläche Am Heuweg für 1 Jahr
26:40 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
29:23 TOP 18) Grünraum-, Ausgestaltungs- und Pflegestrategie für die Stadt Wiener Neustadt
29:42 Berichterstattung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
40:05 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
2024-10-22
00:00 Begrüßung, Einleitung & Mitteilungen
07:10 Dringlichkeitsantrag "Resolution Universitätsklinikum Wr. Neustadt, Begründung Rainer Spenger, 2. Vizebürgermeister, SPÖ
10:41 Dringlichkeitsantrag "Errichtung Taubenkogel in der Innenstadt", Beründung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
14:20 Dringlichkeitsantrag "Wohnstarthilfe/Wohnungskautionsfonds", Begründung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
17:10 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
17:29 TOP 2) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Kurzparkzonenabgabe („Adventaktion“ 2024)
18:34 TOP 3) Erweiterung und Sanierung der Volksschule „Dkfm. Mag. Rudolf Scheicher“ im Ungarviertel, Grünbeckgasse 1, 2700 Wiener Neustadt Vergabe der Gewerke Teil 2
18:50 TOP 4) Volkshochschule
Neufassung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
19:09 TOP 5) Vergabe zur Errichtung einer Trafostation für die PV-Anlage „Gleisschotterdeponie“ Zehnergürtel 155, 2700 Wiener Neustadt
19:32 TOP 6) Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftsverordnung für die Stadt Wiener Neustadt
19:56 TOP 7) Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren für die Stadt Wiener Neustadt
20:12 TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalbenützungsgebühren; Kanalabgabenordnung für die
Stadt Wiener Neustadt
20:35 TOP 9) Verordnung über die Festsetzung der Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren; Wasserabgabenordnung für die Stadt Wiener Neustadt
20:57 TOP 10) Leistungsentgelt WNSKS GmbH für das Jahr 2025
21:16 TOP 11) Geschützte Werkstätte Wiener Neustadt Gesellschaft m.b.H. Erhöhung des Gesellschaftsanteiles der Stadt Wiener Neustadt
21:30 Berichterstattung Wolfgang Ferstl, Gemeinderat ÖVP
24:00 TOP 12) Kinder- und Jugendhilfe-Umlage Erhöhung für das Jahr 2024
24:35 TOP 13) Sozialhilfeverbandsumlage Erhöhung für das Jahr 2024
24:56 TOP 14) Ankauf und Lieferung von Auftausalz 2024/2025 und Sommereinlagerung 2025
25:19 TOP 15) Vergabe der wiederkehrenden Überprüfungen der öffentlichen Beleuchtung, Ampelanlagen und Radar für den Zeitraum 2025 – 2027
25:44 TOP 16) Vergabe der Wartungs- und Reinigungsleistungen für die Verkehrslichtsignalanlagen der Stadt für den Zeitraum 2025 - 2026
26:11 TOP 17) Verlängerung der Bausperre für das Betriebsgebiet südlich der Molkereistraße und östlich der Verkehrsfläche Am Heuweg für 1 Jahr
26:40 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP
29:23 TOP 18) Grünraum-, Ausgestaltungs- und Pflegestrategie für die Stadt Wiener Neustadt
29:42 Berichterstattung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
40:05 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
2024-10-22