Menü

Gemeinderatssitzung vom 21.10.2024 - Teil 1



Video-Player wird geladen...

Sie können den aktuellen Flash-Player hier downloaden: Adobe Flashplayer Download

Get Flash-Player

Video einbetten oder verlinken

5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.10.2024

00:00 Begrüßung, Einleitung & Mitteilungen

07:10 Dringlichkeitsantrag "Resolution Universitätsklinikum Wr. Neustadt, Begründung Rainer Spenger, 2. Vizebürgermeister, SPÖ

10:41 Dringlichkeitsantrag "Errichtung Taubenkogel in der Innenstadt", Beründung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen

14:20 Dringlichkeitsantrag "Wohnstarthilfe/Wohnungskautionsfonds", Begründung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen

17:10 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates

17:29 TOP 2) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Kurzparkzonenabgabe („Adventaktion“ 2024)

18:34 TOP 3) Erweiterung und Sanierung der Volksschule „Dkfm. Mag. Rudolf Scheicher“ im Ungarviertel, Grünbeckgasse 1, 2700 Wiener Neustadt Vergabe der Gewerke Teil 2

18:50 TOP 4) Volkshochschule
Neufassung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

19:09 TOP 5) Vergabe zur Errichtung einer Trafostation für die PV-Anlage „Gleisschotterdeponie“ Zehnergürtel 155, 2700 Wiener Neustadt

19:32 TOP 6) Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftsverordnung für die Stadt Wiener Neustadt

19:56 TOP 7) Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren für die Stadt Wiener Neustadt

20:12 TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalbenützungsgebühren; Kanalabgabenordnung für die
Stadt Wiener Neustadt

20:35 TOP 9) Verordnung über die Festsetzung der Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren; Wasserabgabenordnung für die Stadt Wiener Neustadt

20:57 TOP 10) Leistungsentgelt WNSKS GmbH für das Jahr 2025

21:16 TOP 11) Geschützte Werkstätte Wiener Neustadt Gesellschaft m.b.H. Erhöhung des Gesellschaftsanteiles der Stadt Wiener Neustadt
21:30 Berichterstattung Wolfgang Ferstl, Gemeinderat ÖVP

24:00 TOP 12) Kinder- und Jugendhilfe-Umlage Erhöhung für das Jahr 2024

24:35 TOP 13) Sozialhilfeverbandsumlage Erhöhung für das Jahr 2024

24:56 TOP 14) Ankauf und Lieferung von Auftausalz 2024/2025 und Sommereinlagerung 2025

25:19 TOP 15) Vergabe der wiederkehrenden Überprüfungen der öffentlichen Beleuchtung, Ampelanlagen und Radar für den Zeitraum 2025 – 2027

25:44 TOP 16) Vergabe der Wartungs- und Reinigungsleistungen für die Verkehrslichtsignalanlagen der Stadt für den Zeitraum 2025 - 2026

26:11 TOP 17) Verlängerung der Bausperre für das Betriebsgebiet südlich der Molkereistraße und östlich der Verkehrsfläche Am Heuweg für 1 Jahr
26:40 Berichterstattung Wolfgang Horvath, Gemeinderat ÖVP

29:23 TOP 18) Grünraum-, Ausgestaltungs- und Pflegestrategie für die Stadt Wiener Neustadt
29:42 Berichterstattung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
40:05 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen

2024-10-22

Das könnte Sie auch interessieren

© WNTV GmbH - Alle Rechte vorbehalten