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Gemeinderatssitzung vom 25.3.25 - Teil 1



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6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.3.2025

00:00 Begrüßung, Einleitung & Mitteilungen

13:33 Dringlichkeitsantrag "Alternativen Prüfung Bildungscampus", Begründung Bernhard Lutzer, Gemeinderat NEOS

17:56 TOP 1) Genehmigung des Protokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates

18:12 TOP 2) Rücklagen – Zuweisungen und Entnahmen zum 31.12.2024

18:31 TOP 3) Rücklagen – Zuweisungen und Entnahmen, Finanzjahr 2025
18:54 Bericht Philipp Gruber, Stadtrat, ÖVP
20:13 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Klubobmann, Die Grünen

24:00 TOP 4) Abänderung Leistungsentgelt WNSKS GmbH für das Jahr 2024

24:19 TOP 5) Verordnung über ein Verbot der Konsumation von alkoholischen Getränken auf bestimmten öffentlichen Straßen, Plätzen und Parkanlagen im Stadtgebiet der Statutarstadt Wiener Neustadt; „Alkoholverbotsverordnung für die Stadt Wiener
Neustadt nach dem NÖ Polizeistrafgesetz“ - Neuerlassung
24:44 Bericht Norbert Horvath, Stadtrat, SPÖ
29:02 Wortmeldung Katharina Fruhmann, Gemeinderätin, Die Grünen
34:57 Wortmeldung Bernhard Lutzer, Gemeinderat, NEOS
36:15 Schlusswort Norbert Horvath, Stadtrat, SPÖ

42:23 TOP 6) Tarif QuantiFERON-Test GB III/4 – Gesundheitsamt

42:40 TOP 7) Kindergarten bei der Giltschwertgasse, Ankauf von Einrichtungsgegenständen und Außenspielgeräten

42:55 TOP 8) Anmietung einer temporären Containeranlage für die Allgemeine Sonderschule in der Josefstadt, Günthergasse/Andraegasse
1. Grundsatzbeschluss
2. Vergabe der Errichtung und Anmietung von Raumcontainern
3. Vergabe der Vorarbeiten zur Errichtung von Raumcontainern
4. Aufstockung von Voranschlagstellen

43:29 TOP 9) Gewährung einer Subvention an den Verein Jugend und Kultur - „Rumtrieb“ und
„Auftrieb“ für 2025
43:45 Bericht Kevin Pfann, Stadtrat, FPÖ
46:30 Wortmeldung Katharina Fruhmann, Gemeinderätin, Die Grünen

49:35 TOP 10) Verein Wendepunkt, Gewährung einer Subvention
49:52 Bericht Erika Buchinger 1. Vizebgm., ÖVP
51:40 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen

55:40 TOP 11) HLW und BAfEP Wiener Neustadt, Abschluss eines Fördervertrages
55:52 Bericht Philipp Gruber, Stadtrat, ÖVP
58:45 Wortmeldung Bernhard Lutzer, Gemeinderat, NEOS
59:35 Kanber Demir, Gemeinderat, Gemeinsam für WN Team Kanber Demir
60:38 Schlusswort Philipp Gruber, Stadtrat, ÖVP

2025-03-25

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