Gemeinderatssitzung vom 9.12.24 - Teil 3
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6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 9.12.2024
zu TOP 2) Voranschlag der Stadt Wiener Neustadt
für das Finanzjahr 2025 sowie
Mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2029
00:00 Wortmeldung Rainer Spenger, 2. Vizebürgermeister, SPÖ
08:17 Wortmeldung Christian Stocker, 1. Vizebgm., ÖVP
18:25 TOP 3) Rücklagen 2025 - Finanzierungsalternativen
18:39 TOP 4) Verordnung über die Erhebung einer
Gebrauchsabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
18:54 TOP 5) Änderung der Markttarifordnung für
die Benützung der Markteinrichtungen
19:10 TOP 6) Anzeige der Vereinserrichtung und Beitritt
der Stadt Wiener Neustadt zu drei Vereinen
(Erneuerbare Energiegemeinschaften)
19:33 TOP 7) Vereinbarung über die Gründung einer
Arbeitsgemeinschaft „Wr. Neustädter Kanal“
19:50 TOP 8) Gewährung einer Subvention an den
„Wortwiege, Theater- und Filmverein“
20:08 TOP 9) Schulische Nachmittagsbetreuung
Schuljahr 2024/25
20:26 TOP 10) Bäderaktion,
Zuschuss für Taferlklassler
20:37 TOP 11) Ankauf von PC-Hardware
für den Bereich Verwaltung
20:55 TOP 12) Vergabe zur Bereitstellung eines Mobil-VPN-Netzes
für die Statutarstadt Wiener Neustadt
21:12 TOP 13) Projekt “PlusCard” - Energiekostenzuschuss
21:25 TOP 14) Freiwillige Feuerwehr Wiener Neustadt
1. Gewährung einer Barsubvention
2. Kostenersatz für Zu- und Neubau
3. Transferzahlung aus der Investiven Gebarung
im Finanzjahr 2025, Konkretisierung
21:46 Berichterstattung Franz Piribauer, Stadtrat, ÖVP
27:03 Wortmeldung Maximilian Machek-Rückert, Gemeinderat, FPÖ
29:45 TOP 15) Neufestsetzung der Stundensätze
für Verrechnungslöhne
29:59 TOP 16) Straßenbauarbeiten für das Jahr 2025,
Vergabe der Lieferungen und Leistungen
30:16 TOP 17) Abänderung Vergabe von
Winterdienstleistungen
für die Saison 2024/2025
30:36 TOP 18) Grundsatzbeschluss,
Ankauf von Fahrzeugen für das Jahr 2025
30:50 TOP 19) Verordnung über die Änderung des Bebauungsplanes 2009
der Stadt Wiener Neustadt – Neudarstellung 2024/3
31:15 TOP 20) Aufhebung der Bausperre im Stadtgebiet
(BW, BWN, BK, BKN, BK-H und BKN-H)
31:40 TOP 21) Verordnung gemäß § 26 Abs. 1 des
NÖ ROG 2014 – Baueinschränkung
für mehr als 10 Wohneinheiten
32:05 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
42:00 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
50:12 Wortmeldung Sabine Bugnar, Gemeinderätin , SPÖ
52:13 Schlusswort Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
2024-12-09
zu TOP 2) Voranschlag der Stadt Wiener Neustadt
für das Finanzjahr 2025 sowie
Mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2029
00:00 Wortmeldung Rainer Spenger, 2. Vizebürgermeister, SPÖ
08:17 Wortmeldung Christian Stocker, 1. Vizebgm., ÖVP
18:25 TOP 3) Rücklagen 2025 - Finanzierungsalternativen
18:39 TOP 4) Verordnung über die Erhebung einer
Gebrauchsabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
18:54 TOP 5) Änderung der Markttarifordnung für
die Benützung der Markteinrichtungen
19:10 TOP 6) Anzeige der Vereinserrichtung und Beitritt
der Stadt Wiener Neustadt zu drei Vereinen
(Erneuerbare Energiegemeinschaften)
19:33 TOP 7) Vereinbarung über die Gründung einer
Arbeitsgemeinschaft „Wr. Neustädter Kanal“
19:50 TOP 8) Gewährung einer Subvention an den
„Wortwiege, Theater- und Filmverein“
20:08 TOP 9) Schulische Nachmittagsbetreuung
Schuljahr 2024/25
20:26 TOP 10) Bäderaktion,
Zuschuss für Taferlklassler
20:37 TOP 11) Ankauf von PC-Hardware
für den Bereich Verwaltung
20:55 TOP 12) Vergabe zur Bereitstellung eines Mobil-VPN-Netzes
für die Statutarstadt Wiener Neustadt
21:12 TOP 13) Projekt “PlusCard” - Energiekostenzuschuss
21:25 TOP 14) Freiwillige Feuerwehr Wiener Neustadt
1. Gewährung einer Barsubvention
2. Kostenersatz für Zu- und Neubau
3. Transferzahlung aus der Investiven Gebarung
im Finanzjahr 2025, Konkretisierung
21:46 Berichterstattung Franz Piribauer, Stadtrat, ÖVP
27:03 Wortmeldung Maximilian Machek-Rückert, Gemeinderat, FPÖ
29:45 TOP 15) Neufestsetzung der Stundensätze
für Verrechnungslöhne
29:59 TOP 16) Straßenbauarbeiten für das Jahr 2025,
Vergabe der Lieferungen und Leistungen
30:16 TOP 17) Abänderung Vergabe von
Winterdienstleistungen
für die Saison 2024/2025
30:36 TOP 18) Grundsatzbeschluss,
Ankauf von Fahrzeugen für das Jahr 2025
30:50 TOP 19) Verordnung über die Änderung des Bebauungsplanes 2009
der Stadt Wiener Neustadt – Neudarstellung 2024/3
31:15 TOP 20) Aufhebung der Bausperre im Stadtgebiet
(BW, BWN, BK, BKN, BK-H und BKN-H)
31:40 TOP 21) Verordnung gemäß § 26 Abs. 1 des
NÖ ROG 2014 – Baueinschränkung
für mehr als 10 Wohneinheiten
32:05 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
42:00 Wortmeldung Michael Diller, Klubobmann, Gemeinderat, Die Grünen
50:12 Wortmeldung Sabine Bugnar, Gemeinderätin , SPÖ
52:13 Schlusswort Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
2024-12-09